Kann die Betriebserlaubnis, ABE, erlöschen

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Die Betriebserlaubnis (ABE) für ein Fz kann nach STVZO Paragraph 19 Abs2 aus 3 Gründen erlöschen

  • "_Sie erlischt, wenn Änderungen vorgenommen werden, durch die:<br>
  • 1. die in der Betriebserlaubnis genehmigte Fahrzeugart geändert wird,<br>
  • 2. eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern zu erwarten ist oder<br>
  • 3. das Abgas- oder Geräuschverhalten verschlechtert wird. ..._"<br>
  • 1. Wäre z.B. wenn man in einen Kastenwagen Sitzbänke und Gurte einbaut und als Bus benutzt. Da man sowas meist absichtlich macht, wird man da auch die Fz-Art entsprechend umändern lassen.
  • 2. Ist sehr pauschal und damit ein kritischer Punkt.

Allerdings muss hier ggf. eine *konkrete* Gefährdung angegeben werden, eine pauschale Beurteilung wie "das iss nich orschinal, das kann gefährlich sein" reicht nicht aus (*). Z.B. ein selbstgemachter Kühlergrill ist nicht automatisch eine Gefahr. Er führt erst dann zum Erlöschen der ABE für das Fz, wenn er eine konkret benannte Gefahr darstellt, z.B. weil er nach vorne Spitze Dorne raustehen hat.<br>

  • 3. Ist hingegen da allgemeiner formuliert. Bei Abgas und Lärm reicht also *jede* Verschlechterung aus, damit die Fz-ABE erlischt.

Anmerkungen

  • Das Nicht-Erlöschen der Fz-ABE schützt aber lediglich vor weitreichenden Strafrechtlichen und Versicherungsverlust-Folgen. Bei nicht zugelassenen Teilen, kann es trotzdem einen Mängelschein und die entsprechenden Folgen (Vorführung, Buß/Verwarn-Geld) geben, §17 ist in beiden Fällen anwendbar.
  • ".... Besteht Anlaß zur Annahme, dass die Betriebserlaubnis erloschen ist, gilt § 17 Abs. 3 entsprechend; auch darf eine Prüfplakette nach Anlage IX nicht zugeteilt werden."
  • §17 Abs3:
  • "(3) Besteht Anlaß zur Annahme, dass das Fahrzeug den Vorschriften dieser Verordnung nicht entspricht, so kann die Verwaltungsbehörde ...
  • 1. die Beibringung eines Sachverständigengutachtens darüber, ob das Fahrzeug den Vorschriften dieser Verordnung entspricht, oder
    *2. die Vorführung des Fahrzeugs anordnen und wenn nötig mehrere solcher Anordnungen treffen."

Siehe auch